AGB

(gültig ab 30.06.2014)

Unter der Domain www.onpage.org betreibt die OnPage.org GmbH, Anschrift: Paul-Heyse-Str. 27 80336 München, (Impressum unter: http://de.onpage.org/about/imprint/, nachfolgend „OnPage.org“ genannt) einen webseitenbasierten, teilweise kostenpflichtigen Service (zukünftig aber auch andere Endgeräte wie Mobile, iPad, Facebook etc.), über den Nutzer (nachfolgend „Kunden“ genannt) Webseiten bzgl. ihrer Struktur analysieren lassen und hinsichtlich der Optimierung für die Suchmaschine Google verändern können. Kostenpflichtige Leistungen werden im Folgenden als „Service“ bezeichnet. Zweck des Services ist es, die technische Plattform für die dafür nötige Datenerfassung und Verarbeitung zu schaffen und dem Kunden zu ermöglichen, mittels Telekommunikationsverbindung (z.B. Internet) auf diese zuzugreifen und die Funktionalitäten des Services zu nutzen. Dieses Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Angehörige der freien Berufe und Behörden.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für die Kunden von OnPage.org. Ergänzend geltend die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von OnPage.org (abrufbar unter http://de.onpage.org/about/imprint/tou/)
(2) OnPage.org erbringt seine Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden AGB, der unter http://de.onpage.org/product/tour/ abrufbaren Produktbeschreibung.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden gelten nicht, auch wenn OnPage.org ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

§ 2 Leistungen, Extraleistungen und Vergütung

(1) Ein Vertrag kommt zu den hier vorliegenden AGB, zu den jeweiligen auf der Webseite http://de.onpage.org/product/pricing/ dargestellten Preiskonditionen (siehe § 4 der AGB) und zu dem auf der Webseite und in diesen AGB dargestellten Leistungsumfang (siehe § 3 Absatz 2 der AGB) zustande.
(2) Der Service ermöglicht dem Kunden im Wesentlichen, Auswertungen und Analysen der eigenen sowie der von ihm betreuten Webseiten Dritter vorzunehmen. Der Leistungsumfang wird in diesen AGB sowie auf der Webseite http://de.onpage.org/product/tour/ beschrieben. OnPage.org behält sich das Recht vor, den Service jederzeit zu erweitern, zu verändern oder zu verbessern. Über derartige Veränderungen wird der Kunde in regelmäßigen Abständen informiert. Einschränkungen des Leistungsumfangs sind nur möglich, wenn dies aus rechtlichen Gründen unumgänglich ist oder sich der Kunde hiermit auf Nachfrage von OnPage.org einverstanden erklärt. Das Einverständnis des Kunden gilt als erteilt, wenn der Kunde einer entsprechenden Mitteilung von OnPage.org nicht innerhalb von einer Frist von sechs Wochen ab Zugang der Mitteilung in Textform widerspricht.
(3) Der Kunde hat die Möglichkeit, über die Leistungen des gewählten Standardpakets hinaus jederzeit weitere kostenpflichtige Extraleistungen wie beispielsweise zusätzliche Sub-Accounts, Crawling-Kapazitäten oder dergleichen hinzu zu buchen. Die Buchung von Extraleistungen ist nur dann möglich, wenn zugleich ein Standardpaket gebucht wird oder ein solches zum Zeitpunkt der Buchung der Extraleistung in ungekündigtem Zustand bereits gebucht ist.
(4) Sofern kein ausdrücklicher Preis vereinbart wird, richtet sich die Vergütung für den Zugang und die Nutzung der Service-Webseite nach dem Preisverzeichnis von OnPage.org (aktuelle Fassung abrufbar unter http://de.onpage.org/product/pricing/) zum Zeitpunkt der Antragstellung durch den Kunden. Mit der Annahme durch OnPage.org erhält der Kunde eine Bestätigung über den Vergütungspreis in Textform. Sofern der Kunde dieser Bestätigung nicht unverzüglich nach Kenntnisnahme widerspricht, gilt dieser Preis im Zweifel als vereinbart.
(5) OnPage.org behält sich eine Preisänderung jeweils ab dem nächsten Verlängerungszeitpunkt vor. Die geänderten Preise werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor dem nächsten Verlängerungszeitpunkt an seine OnPage.org-E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Im Falle einer Netto-Preiserhöhung hat der Kunde das Recht, den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des noch nicht verlängerten Vertrages zu kündigen. Andernfalls gilt die Preiserhöhung zum nächsten Verlängerungszeitpunkt akzeptiert. Hierauf wird in dem Preiserhöhungsschreiben gesondert hingewiesen.
(6) Technische Änderungen und geringfügige Abweichungen des von OnPage.org angebotenen Services sind insoweit vorbehalten, als sie dem Vertragspartner nach billigem Ermessen zuzumuten sind. Werden die Dienstleistungen nach Vertragsabschluss technisch verbessert, ist ein Anspruch auf Nutzung der bisherigen, nicht verbesserten Version ausgeschlossen. Ist dem Vertragspartner die Nutzung der technisch verbesserten Version aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls nicht zuzumuten, kann er unter Ausschluss weiterer Rechte den Vertrag außerordentlich kündigen. Die Kündigung muss unverzüglich in Textform erklärt werden.

§ 3 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit, Kündigung, Zugang von Willenserklärungen, Löschung von Daten bei Vertragsbeendigung

(1) OnPage.org ist berechtigt, die von Kunden übermittelten Daten in das OnPage.org-System einzustellen. Der Kunde stimmt einer Nutzung der von ihm übermittelten Daten durch OnPage.org zum Zwecke der Vertragserfüllung für die Dauer des Vertrages und die darüber hinausgehende Zeit zu. Diese Zustimmung umfasst auch die erforderliche Nutzung von Marken, Logos, Firmennamen und anderen Kennzeichen zur Darstellung der Auswertungen auf den Endgeräten des Services von OnPage.org und im Rahmen der Kommunikation von OnPage.org (z.B. in Artikeln in Zeitschriften, Foren, Blogs und anderen Redaktionswebsites).
(2) Ein Vertrag zwischen dem Kunden und OnPage.org kommt durch die Annahme des Kundenantrages oder durch die erste, von OnPage.org vorgenommene Erfüllungshandlung zustande. Die Verschaffung der Möglichkeit zur Einstellung von Inhalten durch den Kunden gilt als stillschweigende Zustimmung von OnPage.org zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. OnPage.org bleibt vorbehalten, die Annahme des Kundenantrages in Einzelfällen ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(3) Die Laufzeit eines Vertrages richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses existierenden Leistungsbeschreibung, welche unter http://de.onpage.org/product/pricing/ einsehbar ist. Bei Verträgen mit einer Laufzeit von einem Monat beträgt die Kündigungsfrist zwei Wochen zum Laufzeitende; bei Verträgen mit einer längeren Laufzeit beträgt die Kündigungsfrist 30 Tage zum Laufzeitende. Wird ein Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich jeweils automatisch um den in der Leistungsbeschreibung genannten Zeitraum.
(4) Upgrades auf ein umfangreicheres Standardpaket sind auch während der Laufzeit möglich. In diesen Fällen bleiben die bestehenden Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen bis zum nächsten Verlängerungszeitpunkt unberührt. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, gelten ab diesem Verlängerungszeitpunkt die regulären Laufzeiten und Kündigungsfristen für das umfangreichere Standardpaket. (Beispiel: Ein Standardpaket mit regulärer einmonatiger Laufzeit wird am 10.01. abgeschlossen. Am 20.01. wird auf ein Standardpaket mit regulär sechsmonatiger Laufzeit upgegradet. Der Vertrag läuft ab jetzt mit dem upgegradeten Leistungsumfang bis zum 09.02. Ab dem 10.02. beträgt die neue Laufzeit für den upgegradeten Vertrag die regulären sechs Monate, also bis zum 09.08.; die Kündigungsfrist beträgt ab dem Verlängerungszeitpunkt 30 Tage.)
(5) Downgrades auf ein geringeres Standardpaket sind jeweils zum nächsten Verlängerungszeitpunkt möglich. Für derartige Änderungen sind die Kündigungsfristen für das umfangreichere Standardpaket gem. Abs. 3 entsprechend anwendbar. (Beispiel: Ein am 01.01. abgeschlossenes Standardpaket mit sechsmonatiger Laufzeit soll auf einen Vertrag mit einmonatiger Laufzeit downgegradet werden. Dies muss bis spätestens 31.05. mitgeteilt werden, damit das Downgrade zum 01.07. wirksam wird. Ab dem 01.07 beträgt die Kündigungsfrist zwei Wochen und wäre frühestens zum 31.07. möglich.)
(6) Für Extraleistungen gilt Absatz 3 entsprechend. Werden Extraleistungen während der Laufzeit des Standardpakets hinzugebucht, gilt hierfür zunächst eine Vertragslaufzeit bis zum nächsten Abrechnungszeitraum gemäß § 4 Abs. 2 des gewählten Standardpakets. Ab diesem Zeitpunkt verlängert sich die Extraleistung dann gemäß Absatz 3. Eine Kündigung des Standardpakets wirkt gleichzeitig für sämtliche zu diesem Zeitpunkt hinzugebuchten Extraleistungen. Bei Downgrades müssen die Extraleistungen separat gekündigt werden, sofern diese nicht mehr gewünscht sind. (Beispiel: Ein Standardpaket mit sechsmonatiger Laufzeit wird am 10.01. abgeschlossen und damit monatlich jeweils am 10. im Voraus abgerechnet, vgl. § 4 Abs. 2. Am 20.01. wird eine Extraleistung mit einmonatiger Laufzeit hinzugebucht. Dieses läuft zunächst bis zum 09.02. Anschließend beträgt die Laufzeit der Extraleistung regulär einen Monat. Die Laufzeit der Extraleistung ist ab nun 10.02. bis 09.03.)
(7) Kündigungen bedürften der Textform.
(8) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für OnPage.org liegt insbesondere, aber nicht abschließend vor, wenn der Kunde gegen die Verpflichtungen des § 6 Abs. 2, 3, 4, 5 und/oder 7 verstößt.
(9) Nach Vertragsbeendigung ist OnPage.org berechtigt, die auf seinen Servern gespeicherten Daten des Kunden aus der Nutzung des Service von OnPage.org, insbesondere Historiendaten und Crawl-Ergebnisse, endgültig zu löschen. Für eine Datensicherung ist der Kunde selbst verantwortlich.

§ 4 Preise, Zahlungen, Fälligkeit, Rechnungsstellung

(1) Die für die vertragsgegenständlichen Leistungen von OnPage.org veranschlagten Preise sind in der Preisliste auf der Webseite http://de.onpage.org/product/pricing/ abrufbar und verstehen sich als Nettopreise. Die jeweils anfallende gesetzliche Umsatzsteuer ist ebenfalls geschuldet.
(2) Die Gebühren werden monatlich im voraus abgerechnet; soweit Extraleistungen oder Upgrades zu einem umfangreicheren Standardpaket während der Vertragslaufzeit hinzugebucht werden, erfolgt für die Zeit bis zur Fälligkeit der nächsten regulären Zahlung für das Standardpaket eine kalendertaggenaue Abrechnung für die Mehrleistung.. Eine Rechnung, die alle notwendigen Angaben enthält, erhält der Kunde jeweils als Pdf-Datei in seinem Kundenkonto.
(3) Die Abrechnung der Webseite via Kreditkarte erfolgt durch:

HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l., 1, Place du Marché, L-6755 Grevenmacher
HR: B144133, E-Mail: info@hso-services.com
Geschäftsführer: Dipl. Vw. Mirko Hüllemann, Heiko Strauß

(4) Sofern weder Kreditkartenzahlung noch ein SEPA-Lastschriftmandat oder –Abbuchungsauftrag vereinbart ist, müssen die Rechnungen von OnPage.org bis spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Spätestens mit Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Verzug.
(5) Alle bei OnPage.org eingehenden Zahlungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung angerechnet, wenn die Leistung zur Tilgung der Schuld nicht ausreicht. Eine andere Tilgung kann einseitig nicht bestimmt werden.
(6) OnPage.org kann im Falle des Verzuges nach Mahnung seine Leistungen bis zur Zahlung einstellen. Im Verzugsfall ist OnPage.org berechtigt, die Zugänge und/oder ASP-Leistungen für den Vertragspartner, auch des Kunden des Vertragspartners, sofort zu sperren.

§ 5 Zugangsberechtigung

(1) Die Kunden sind im Hinblick auf registrierungspflichtige Inhalte und Angebote, die OnPage.org auf seiner Plattform zur Verfügung stellt, verpflichtet, sich durch die Beantragung eines Benutzernamens und Passwortes zu registrieren. OnPage.org ist berechtigt, die Zuverlässigkeit des Antragstellers durch ihm zur Verfügung stehende Mittel zu prüfen. Die einmal erteilte Zugangsberechtigung ist nicht übertragbar.
(2) Der Kunde ist berechtigt, die Zugangsdaten an gegenüber ihm in sachlicher Hinsicht weisungsgebundene Mitarbeiter weiterzugeben.
(3) Eine Weitergabe ist darüber hinaus zulässig an dritte Unternehmen, soweit und solange der Kunde an diesen eine eigene Mehrheitsbeteiligung hält.
(4) Sofern der Kunde SEO-Dienstleistungen für Dritte erbringt, ist er darüber hinaus berechtigt, einzelne Zugangsdaten seinen Endkunden zu überlassen, solange und soweit dies im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Endkunden erforderlich ist. In diesem Fall ist der OnPage.org-Kunde verpflichtet, seine Endkunden zuvor ausdrücklich auf die Nutzungsbedingungen und die AGB von OnPage.org, abrufbar über www.OnPage.org, hinzuweisen und ihnen diese für deren eigene Unterlagen zu überlassen. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass die Endkunden mit der erstmaligen Nutzung der Zugangsdaten die Nutzungsbedingungen und AGB von OnPage.org akzeptieren.
(5) § 2 Abs. 2 Satz 1 dieser AGB bleibt unberührt.
(6) Der OnPage.org-Kunde haftet – neben einer möglichen Haftung Dritter - insbesondere auch für Handlungen Dritter, die diese unter seinem Account vornehmen wie für einen Erfüllungsgehilfen.
(7) Die Kunden sind für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Passwortes selbst verantwortlich. Der Kunde ist auch für Kosten, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Passwörter und seine Zugangskennung vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt OnPage.org von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen.

§ 6 Nutzungsrechte und -pflichten

(1) Soweit der Kunde urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Inhalte in einen Service von OnPage.org einstellt, räumt er OnPage.org sowie seinen Vertragspartnern unentgeltlich die notwendigen, nicht ausschließlichen, weltweiten und zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung des jeweiligen Services und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Damit OnPage.org den jeweiligen Service anbieten kann, müssen die Inhalte ggf. gespeichert und auf Servern gehostet werden. Das Nutzungsrecht umfasst daher insbesondere das Recht, die Inhalte technisch zu vervielfältigen, zu verändern, zu analysieren und an dritte Unternehmen zur Sicherstellung der Leistungserbringung weitergeben zu dürfen. Weiterhin räumt der Kunde OnPage.org das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung seiner Inhalte ausschließlich für den Fall ein, dass er wegen der Natur des jeweiligen Services eine öffentliche Zugänglichmachung beabsichtigt oder die Parteien ausdrücklich eine öffentliche Zugänglichmachung vereinbart haben. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung endet mit dem Zeitpunkt, in dem er einen eingestellten Inhalt aus einem bestimmten Service entfernt oder die Bestimmung der öffentlichen Zugänglichmachung aufhebt. Bestimmte Services, insbesondere die Forennutzung von OnPage.org können zusätzlichen Bedingungen unterliegen, welche die Einräumung weiterer Rechte vorsehen. Die Regelungen in Ziffer 6 f. der Nutzungsbedingungen bleiben unberührt.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, den Service nach den vorliegenden AGB, den Nutzungsbedingungen und nach den einschlägigen Rechtsvorschriften zu benutzen. Bei schwerwiegenden Verstößen ist OnPage.org jederzeit berechtigt, den Zugang zu sperren und/oder fristlos zu kündigen.
(3) Es ist dem Kunden untersagt, den zur Verfügung gestellten Account an eine andere Person (gleich ob juristisch oder natürlich) weiterzugeben, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sollte der Kunde die Services von OnPage.org für ein Unternehmen nutzen, erklärt er sich für dieses Unternehmen rechtsverbindlich mit der Geltung dieser Vertragsbedingungen einverstanden, wobei die persönliche Verpflichtung des Kunden aus dem Vertrag unberührt bleibt. Das Unternehmen hält OnPage.org sowie die mit OnPage.org verbundenen Unternehmen sowie Angestellte, Vertreter und Mitarbeiter schadlos und stellt sie von Gerichtsverfahren oder Ansprüchen frei, die im Zusammenhang mit der Verwendung der Services oder dem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen entstehen, einschließlich aller Ansprüche und Kosten aufgrund von Klagen, Verlusten, Schäden, Gerichtsverfahren und -urteilen sowie Gerichts- und Anwaltskosten.
(4) Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, sämtliche Inhalte, die ihm über den Service zugänglich gemacht werden, ausschließlich bestimmungsgemäß und nur für seinen eigenen Gebrauch zu nutzen. Ausgenommen hiervon sind statistische Grafiken und Screenshots des Kundenaccounts, sofern das Copyright von OnPage.org gewahrt bleibt und bezüglich der Herkunft solcher Dokumente eindeutig erkennbar bleibt, dass diese von OnPage.org stammen. Bei digitaler Nutzung solcher Dokumente müssen diese mit der Homepage www.onpage.org verlinkt werden.
(5) Mit dem Abschluss eines Vertrages übernimmt der Kunde die ausschließliche Verantwortung, dass die Inhalte sorgfältig ausgesucht wurden bzw. inhaltlich der Wahrheit entsprechen. Inhalte, die gegen bestehende Gesetze - insbesondere Straf-, Urheber-, Wettbewerbsrecht etc. - verstoßen oder die Rechte Dritter - z.B. Marken-, Persönlichkeits-, Namensrechte etc. - verletzten, darf der Kunde über den Account nicht verwalten. Der Kunde stellt OnPage.org von jeglichen Ansprüchen Dritter, die wegen eines solchen Inhalts geltend gemacht werden, vollumfänglich frei und übernimmt die bei OnPage.org anfallenden Kosten einer notwendigen rechtlichen Vertretung.
(6) OnPage.org ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Prüfung eingestellten Inhalte auf deren rechtliche Zulässigkeit bzw. auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Wenn OnPage.org von widerrechtlich verwalteten Inhalten Kenntnis erlangt, ist OnPage.org berechtigt, nach seinem Ermessen die Inhalte ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Kunden wieder zu löschen oder die Abrufbarkeit zu sperren. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn übermittelte Daten einen rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen die vorliegenden AGB verstoßen. Ansprüche des Kunden wegen berechtigter Löschung oder berechtigter Sperrung der Abrufbarkeit sind ausgeschlossen.
(7) Falls die Nutzung eines Services herunterladbare Software von OnPage.org erfordert oder beinhaltet, räumt OnPage.org dem Kunden das persönliche, weltweite, nicht übertragbare, nicht ausschließliche und soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet unentgeltliche Recht zur Nutzung der von OnPage.org im Rahmen der Services bereitgestellten Software für die Dauer der Vertragsbeziehung ein. Diese Nutzungsrechteeinräumung dient einzig dazu, dem Kunden die Nutzung der von OnPage.org bereitgestellten Dienste gemäß den hier aufgeführten Bedingungen zu ermöglichen. Der Kunde ist nicht berechtigt, irgendeinen Teil der Services von OnPage.org oder der im Service enthaltenen Software zu vervielfältigen, zu verändern, zu verbreiten, zu verkaufen oder zu vermieten. Darüber hinaus darf der Kunde diese Software weder zurückentwickeln (Reverse Engineering) noch versuchen, deren Quellcode zu extrahieren. Ausnahmen gelten nur, sofern diese zwingend gesetzlich zugelassen sind oder OnPage.org hierzu seine schriftliche Einwilligung erteilt hat.

§ 7 Subunternehmen

Es steht im eigenen Ermessen von OnPage.org, zur Leistungserbringung Subunternehmer und/oder sonstige technische Dienstleister einzusetzen. Soweit der Kunde OnPage.org Nutzungsrechte, Vervielfältigungsrechte oder ähnliches einräumt, ist OnPage.org berechtigt, diesen eingesetzten Personen hinsichtlich dieser Rechte Unterlizenzierungen zu erteilen, soweit dies zur Erfüllung der Leistungspflichten durch die Subunternehmer und/oder technischen Dienstleister erforderlich ist.

§ 8 Verfügbarkeit, Ausfallzeiten

(1) OnPage.org gewährleistet eine Verfügbarkeit seiner Internet-Webserver von 97 % im Jahresdurchschnitt und behält sich zeitweilige Einschränkungen der vertraglichen Leistungen im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, Wartungsarbeiten sowie sicherheitsrelevante Maßnahmen vor. Bezüglich der genannten Verfügbarkeitsgewährleistung bleiben Zeiten, in welchen der Webserver von OnPage.org nicht erreichbar ist wegen Funktionsunfähigkeit der Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server, wegen Stromausfällen und wegen Störungen innerhalb des Internets, wegen DDOS-Attacken und dergleichen sowie wegen Ausfällen von Servern Dritter und sonstigen Problemen, die nicht im Einfluss- und/oder Verantwortungsbereich von OnPage.org stehen, unberücksichtigt.
(2) § 536 BGB bleibt unberührt.

§ 9 Haftung

(1) Soweit dies nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder in den zusätzlichen Bedingungen ausdrücklich erklärt wird, machen weder OnPage.org noch die mit OnPage.org verbundenen Unternehmen oder die Lieferanten oder Vertriebspartner von OnPage.org spezifische Zusicherungen in Bezug auf die Services oder übernehmen in dieser Hinsicht irgendwelche Garantien. OnPage.org macht beispielsweise keine Zusagen bezüglich der Inhalte in den Services, hinsichtlich spezifischer Funktionalitäten der Services oder deren Zuverlässigkeit oder Eignung der Services für die Zwecke des Kunden. OnPage.org weist darauf hin, dass die Daten der analysierten Webseite in der Regel nur auf ausdrücklichen Auftrag des Kunden aktualisiert werden.
(2) Eine Garantie wird auch nicht bezüglich Handlungsmöglichkeiten, die im Account des Kunden oder auf der Website angezeigt oder sonst wie mitgeteilt werden, übernommen, insbesondere bezüglich eines damit tatsächlich erzielbaren Erfolgs. Eine verbindliche Aussage/Empfehlung ist insbesondere auf Grund der sich immer wieder schnell und unvorhersehbar ändernden technischen Entwicklungen im Markt nicht möglich. Die Befolgung von angezeigten Handlungsmöglichkeiten erfolgt im alleinigen Risiko des Kunden.
(3) OnPage.org haftet, soweit OnPage.org selbst, seine gesetzlichen Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig Schäden verursachen. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Verletzungen von Körper, Leben oder Gesundheit sowie bei Vorliegen der Voraussetzungen eines Anspruchs nach Produkthaftungsgesetz wird bereits bei einfacher Fahrlässigkeit gehaftet.
(4) Soweit leicht fahrlässig vertragswesentliche Pflichten verletzt werden, haftet OnPage.org nur in Höhe des typischerweise entstehenden Schadens. Dies gilt auch, sofern gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von OnPage.org leicht fahrlässig Pflichten verletzen.
(5) Für Schäden, die aus einer Verzögerung der Leistung entstehen, haftet OnPage.org nur, soweit OnPage.org vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Im Übrigen bleiben die Rechte des Kunden bei Verzug unberührt.
(6) Ansprüche von Kunden auf Schadensersatz sind, soweit diese nicht durch die abgeschlossenen Versicherungen gedeckt sind und nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handeln von OnPage.org oder den von OnPage.org eingesetzten Erfüllungsgehilfen beruhen, pro Schadensfall auf 50% des durchschnittlichen jährlichen Vertragsvolumens begrenzt (Haftungshöchstsumme).
(7) Sofern weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit oder eine Garantie von OnPage.org vorliegen, haftet OnPage.org nicht für mittelbare Schäden des Kunden wie beispielsweise entgangenen Gewinn
(8) Die verschuldensunabhängige Haftung von OnPage.org auf Schadensersatz nach § 536a Absatz 1 1. Alternative BGB für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretungsverbot

(1) Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder durch eine Gutschrift bestätigt sind oder die rechtskräftig festgestellt wurden. Leistungsverweigerungs- und/oder Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde außer in Fällen vorsätzlicher und grober Fahrlässigkeit nur aufgrund von Ansprüchen geltend machen, die aus demselben Rechtsverhältnis beruhen und von OnPage.org anerkannt sind oder rechtkräftig festgestellt wurden.
(2) Wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, darf der Kunde nur solche Zahlungen zurückhalten, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln stehen. Soweit der Kunde Unternehmer ist, kann er Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, über deren Berechtigung kein Zweifel besteht.
(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen OnPage.org an Dritte abzutreten. Derartige Abtretungen sind gegenüber OnPage.org jedenfalls unwirksam, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes zumindest in Textform vereinbart ist.

§ 11 Ausschlussfrist

Bei laufender Rechnung hat der Kunde die Abrechnungen, Rechnungsabschlüsse und Saldenfeststellungen von OnPage.org unverzüglich auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. OnPage.org kann angefallene Verzugszinsen von den Rechnungsabschlüssen und Saldenfeststellungen ausnehmen und gesondert abrechnen. Einwendungen gegen Rechnungsabschluss und Saldenfeststellung sind innerhalb von 30 Tagen ab Zugang, andere Einwendungen sind unverzüglich zu erheben. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. OnPage.org wird bei der Mitteilung von Rechnungsabschlüssen, Saldenfeststellungen und sonstigen Abrechnungen auf die Folgen der Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

§ 12 Salvatorische Klausel, Abweichungen und Änderungen

(1) Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn sie von einem einzelvertretungsberechtigten Geschäftsführer von OnPage.org schriftlich bestätigt worden sind. Sämtliche individuellen Vereinbarungen sind unverzüglich schriftlich niederzulegen. Bestellungen des Kunden oder kundenseitig gewünschte Sonderkonditionen gelten nur nach schriftlicher Bestätigung durch OnPage.org als akzeptiert. Das Schriftformerfordernis nach Satz 3 ist auch bei Nutzung von Telefax und Email gewahrt.
(2) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.
(3) Haben die Parteien einander eine etwaige Änderung ihrer jeweiligen Anschrift nicht mitgeteilt, so genügt für eine Willenserklärung, die der anderen Partei gegenüber abzugeben ist die Absendung eines eingeschriebenen Briefs an die letzte bekannte Anschrift. In diesem Fall wird die Erklärung zu dem Zeitpunkt wirksam, in dem sie ohne Anschriftenänderung bei regelmäßiger Beförderung zugegangen sein würde.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, München. OnPage.org ist jedoch dazu berechtigt den Kunden auch an seinem Sitz / Wohnsitz zu verklagen.
(3) OnPage.org ist berechtigt, die AGB zu ändern oder zu ergänzen, sofern der Kunde hierzu sein Einverständnis erklärt. Über geplante Veränderungen der AGB wird der Kunde spätestens einen Monat vor dem geplanten Veränderungszeitpunkt in Textform unter Hervorhebung der veränderten Bestimmungen informiert. Das Einverständnis des Kunden gilt als erteilt, wenn er nicht innerhalb eines Monats ab Zugang der Bekanntgabe der Änderung oder Ergänzung widerspricht.
(4) Bei Dauerschuldverhältnissen sind wir berechtigt,
a. im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen,
b. bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder der obergerichtlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der Vorschrift oder Rechtsprechung entspricht, sofern der Kunde durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.


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